Über berechtigte Zukunftsängste, eine fragwürdige Vorstellung von Kapitalismuskritik und eine Gesellschaft, die sich vorsorglich vor ihren vermeintlichen Erneuerern verbarrikadieren muss.
Vor genau einer Woche bot sich mir am Neuen Wall in Hamburg ein Schauspiel, das selbst für diese an Inszenierungen gewiss nicht arme Einkaufsstraße ungewöhnlich war:
Dort, wo die großen Luxusmarken mit kunstvoll arrangierten Schaufenstern um die Gunst einer mal tatsächlich, mal eher demonstrativ gut betuchten Kundschaft buhlen, vollzog sich ab dem Nachmittag ein Schichtwechsel der besonderen Art.
Die üblichen Besucher, meist auf der Suche nach exquisiten Waren und gelegentlich wohl auch nach etwas gesellschaftlicher Bestätigung, wichen ganzen Handwerkerkolonnen. Viele Geschäfte hatten ihre Auslagen so gründlich geräumt, als stünde die besenreine Übergabe unmittelbar bevor. Selbst bei den Juwelieren, deren Sicherheitsglas ich bislang für eine durchaus ernst zu nehmende Schutzmaßnahme gehalten hatte, war das letzte Schmuckstück verschwunden. So bescheiden fällt selbst die Nachtauslage am Neuen Wall selten aus.
Andernorts reichte die Leere bis weit in die Verkaufsräume hinein. Sogar der Sichtschutz gab den Blick ins Ladeninnere erstaunlich freizügig preis. Fast, als wolle man möglichen Interessenten vorsorglich versichern, dass hier tatsächlich nichts mehr zu holen sei.
Palettenweise wurde Sperrholz angeliefert. Akkuschrauber surrten, Sägen kreischten.
Wer das sonore Röhren einer G-Klasse für den unverwechselbaren Klang des Neuen Walls gehalten hatte, konnte an diesem Nachmittag noch etwas dazulernen.
Die wohl teuerste Einkaufsstraße Hamburgs hatte ein neues Sortiment entdeckt: Sperrholzplatten.
Noch gegen halb eins in der Nacht zu Samstag wurde an den Fassaden geschraubt und gehämmert. Es roch nach frisch gesägtem Holz und nach der Farbe, mit der man den provisorischen Befestigungen wenigstens einen Rest ästhetischer Würde verleihen wollte. Halloween stand vor der Tür, und offenbar hielt es inzwischen auch der Einzelhandel für angebracht, sich zu verhüllen. Auf einer der Platten stand: „Fenster in Gestaltung: Weihnachten folgt.“ Selten klang die Aussicht auf Weihnachten derart trostlos.
Was mich an diesem Anblick verstörte, war vor allem sein Anlass. Man hätte meinen können, Hamburg rüste sich in letzter Minute für eine bevorstehende Belagerung. Tatsächlich stand für den nächsten Tag eine politische Demonstration bevor – die Wahrnehmung eines Grundrechts, die in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich zur selbstverständlichen Normalität gehören sollte.
Dass Geschäftsleute aus Angst vor Ausschreitungen ihre Waren in Sicherheit bringen und bis tief in die Nacht ihre Schaufenster verbarrikadieren, halte ich für ein erschreckendes Sinnbild unseres gesellschaftlichen Niedergangs.
Berechtigte Forderungen und ihre ungebetenen Profiteure
Die Generation Z hat gute Gründe, auf die Straße zu gehen. Wer heute eine Ausbildung oder ein Studium abschließt und in Hamburg die erste eigene Wohnung sucht, dürfte manchen gut gemeinten Rat zur finanziellen Eigenständigkeit spätestens bei der Besichtigung für einen schlechten Scherz halten. Zu den hohen Mieten kommen befristete Arbeitsverhältnisse, ein vielfach überfordertes Bildungssystem, das Aufstieg verspricht und Herkunft noch immer zu häufig über Chancen entscheiden lässt, und eine Wirtschaft, deren Entwicklung wenig Anlass zu übertriebenem Optimismus bietet.
Hinzu kommt die Debatte über die Wehrpflicht. Ich finde, der Staat darf von jungen Menschen verlangen, Verantwortung für die Gemeinschaft zu übernehmen. Wer Pflichten einfordert, sollte seine eigenen allerdings ebenso ernst nehmen. Dazu gehört, dass man sich mit einer abgeschlossenen Ausbildung und von seinem eigenen Einkommen auch ein eigenes Leben aufbauen kann.
Gerade als wirtschaftsliberal denkender Mensch habe ich dafür Verständnis. Zur selben Debatte gehört für mich allerdings die Frage nach der eigenen Leistungsbereitschaft. Welchen Stellenwert Erwerbsarbeit im eigenen Leben einnimmt, darf jeder selbst entscheiden. Wer mehr freie Zeit haben möchte, muss auch die wirtschaftlichen Abstriche akzeptieren, die damit einhergehen können. Ein hoher Lebensstandard lässt sich schwerlich von der Leistung trennen, die ihn finanziert. Ebenso bequem wäre es freilich, einem jungen Menschen, dessen Ausbildungsvergütung kaum die Miete deckt, mangelnden Arbeitseifer zu bescheinigen.
Rund 6.700 Menschen beteiligten sich in Hamburg an der Demonstration „Gegen Wehrpflicht – GenZ regelt!“. Die große Mehrheit demonstrierte friedlich. Im Bereich Steindamm und Lohmühlenstraße wurden Absperrelemente entwendet und angezündet, Polizeibeamte mit Steinen und Pyrotechnik beworfen. Nach dem Ende des Demonstrationszuges setzten sich die Ausschreitungen in St. Georg fort. Die Polizei setzte einen Wasserwerfer ein. Rund 120 Menschen kamen in Gewahrsam, zwölf Polizeikräfte wurden verletzt. Insgesamt waren etwa 1.300 Beamte im Einsatz. Eine bemerkenswerte Bilanz für einen Tag, an dem junge Menschen für bessere Lebensbedingungen auf die Straße gegangen waren.
Die Initiative „Gen Z regelt“ hatte ausdrücklich zu friedlichem Protest aufgerufen und distanzierte sich von den Gewalttaten. Das verdient festgehalten zu werden. Ebenso verdient festgehalten zu werden, wer sich von diesem Samstag offenbar etwas anderes versprach. Bereits im Vorfeld hatte der Hamburger Verfassungsschutz darauf hingewiesen, dass unter anderem das „Offen Antifaschistische Treffen Hamburg“, der „Rote Aufbau“ und die „Interventionistische Linke“ sowie extremistische Gruppen mit Auslandsbezug zur Teilnahme mobilisierten. Einige Aufrufe nahmen ausdrücklich auf die Proteste in Frankreich Bezug, darunter auch auf deren gewaltsame Eskalation. Wer sich von brennenden Barrikaden und geplünderten Geschäften politisch inspirieren lässt, hat eine äußerst eigentümliche Vorstellung von gesellschaftlichem Fortschritt.
Ich möchte an dieser Stelle klarstellen, dass das Demonstrationsrecht zu den wichtigsten Errungenschaften unseres demokratischen Rechtsstaats gehört. Es schützt gerade jene politischen Auffassungen, die unbequem sind oder der jeweiligen Regierung missfallen. Eine Gesellschaft hat allerdings ein ernsthaftes Problem, wenn die Wahrnehmung dieses Rechts regelmäßig die Befürchtung auslöst, gewaltbereite Gruppen könnten die Gelegenheit für Übergriffe nutzen.
Am Neuen Wall genügte bereits diese Aussicht. Die Ausschreitungen fanden später überwiegend in einem anderen Teil der Stadt statt. Die Handwerker hatten ihre halbe Nacht da längst an den Schaufenstern verbracht. In der Einsatzbilanz taucht diese Nachtschicht nirgendwo auf. Bezahlen muss sie trotzdem jemand.
Frankfurt: Wenn die eigene Familie betroffen ist
Am Samstag arbeitete meine Schwester in Frankfurt. Während ich noch die verbarrikadierten Geschäfte in Hamburg vor Augen hatte, wurden auf der Zeil und in den angrenzenden Straßen Schaufenster eingeschlagen, Geschäfte geplündert, darunter ein Waffenladen, und Polizeibeamte angegriffen. Die Polizei musste Teile der Innenstadt abriegeln. Die Frage, wen so ein Pflasterstein hinter einer Scheibe treffen könnte, hatte für mich plötzlich ein Gesicht.
Ihrem Arbeitgeber mache ich einen Vorwurf. Nach den Ausschreitungen in Frankreich und angesichts der Vorkehrungen, die zahlreiche Einzelhändler längst getroffen hatten, halte ich es für fragwürdig, den Geschäftsbetrieb unverändert aufrechtzuerhalten. Wer darüber entscheidet, ob ein Geschäft geöffnet bleibt, entscheidet auch darüber, wer an diesem Abend hinter der Scheibe steht. Eine vorsorgliche Schließung kostet Umsatz. Fürsorge für die Beschäftigten darf man von einem Arbeitgeber gerade dann erwarten, wenn sie ihn etwas kostet.
Für die Gewalttäter scheint die Person hinter der Scheibe ohnehin von untergeordnetem Interesse zu sein. Wer einen Pflasterstein wirft, überlässt es dem Zufall, wen er trifft. Meine Schwester ging an diesem Tag schlicht ihrer Arbeit nach. Dass ich mir deshalb ernsthaft Sorgen um ihre körperliche Unversehrtheit machen musste, finde ich unerträglich. Ebenso wenig bin ich bereit, mich daran zu gewöhnen, dass solche Zustände in unseren Innenstädten zum erwartbaren Begleitprogramm einer Demonstration gehören.
Zu einer ehrlichen Auseinandersetzung gehört für mich auch die Frage, aus welchen Milieus die Täter kamen. Hessens Innenminister Roman Poseck benannte nach den Frankfurter Ausschreitungen Linksextremisten und gewaltbereite junge Menschen, überwiegend mit Migrationshintergrund. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kam zu einer ähnlichen Einschätzung.
Boris Pistorius fragte daraufhin, was „migrantische Gruppen“ überhaupt seien, und erklärte, die Debatte führe „in die falsche Richtung“. Nach mehr als hundert verletzten Polizisten und geplünderten Geschäften ausgerechnet über Begrifflichkeiten zu sinnieren, ist eine bemerkenswerte Prioritätensetzung. Ich hatte Pistorius bislang für die letzte denkende Instanz einer SPD gehalten, die sich lieber mit der politischen Zulässigkeit von Begriffen beschäftigt als mit den Missständen, die sie beschreiben. Nach diesem Auftritt erscheint mir selbst das noch als eine recht großzügige Einschätzung.
Ich halte es für vollkommen verfehlt, aus Rücksicht auf die Befindlichkeiten linker Kreise gewaltbereite migrantische Milieus sprachlich zu umschiffen, wenn die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden diese Einordnung ausdrücklich tragen. Wer sich bereits an Friedrich Merz’ Wort vom Stadtbild empört hat, sollte die jüngsten Aufnahmen einmal ohne ideologische Scheuklappen betrachten. Die Bilder zeigen das Ausmaß der Gewalt, die Sicherheitsbehörden benennen die Tätergruppen.
Für diejenigen, die in Deutschland Schutz vor Gewalt und Verfolgung gefunden haben, gilt aus meiner Sicht ein denkbar schlichter Maßstab. Wer hier Zuflucht sucht, schuldet der Rechtsordnung, die ihm diesen Schutz gewährt, wenigstens so viel Respekt, dass er die Konflikte, denen er entkommen wollte, auf unseren Straßen nicht gewaltsam fortsetzt. Wer das tut, verhöhnt dieses Land und seine Gastfreundschaft. Von den Menschen, die den Pflastersteinen ausweichen müssen, dann auch noch Toleranz zu verlangen, halte ich für eine besonders zynische Auslegung des Begriffs. Wer als Gast unsere Rechtsordnung gewaltsam bekämpft, muss nach meiner Überzeugung Deutschland verlassen. Punkt.
Dass Hamburg von Ausschreitungen à la française weitgehend verschont blieb, verdanken wir nach meiner Überzeugung vor allem dem massiven Polizeieinsatz. Die Beamten verdienen dafür Anerkennung und Rückhalt. Auf Dauer möchte ich mich allerdings mit der Vorstellung nicht anfreunden, dass 1.300 Polizisten Dienst haben müssen, damit andere einigermaßen unbesorgt zur Arbeit gehen können.
Kapitalismuskritik mit ideologischer Plünderungserlaubnis
Bei einem geplünderten Markenladen findet sich erstaunlich rasch jemand, der auf die Bilanz des Konzerns verweist. Der könne sich den Schaden schließlich leisten. Ein bemerkenswertes Verständnis von Eigentum. Demnach müsste man vor einem Einbruch nur noch klären, ob das Opfer hinreichend vermögend ist. Für die Angestellte hinter der Scheibe wäre übrigens wenig gewonnen, wenn sie wüsste, dass ihr Arbeitgeber die Scheibe bezahlen kann.
In dieser eigentümlichen Vorstellung von Kapitalismuskritik existiert offenbar eine Art sozialpolitischer Freibetrag für Diebstahl. Der kleine Ladenbesitzer verdient Schutz, beim großen Unternehmen lässt sich über die Zumutbarkeit einer Plünderung schon einmal reden. Je höher der Preis der Handtasche, desto geringer die moralischen Bedenken, sie aus einem eingeschlagenen Schaufenster zu tragen.
Ich halte diese Unterscheidung für moralisch verwahrlost. Ob ein Unternehmen einen Schaden verkraften kann, ist eine Frage für seine Buchhaltung. Welche Rechtfertigung derjenige hatte, der ihn vorsätzlich anrichtete, ist eine andere. Wer einem wohlhabenden Menschen etwas stiehlt, ist deshalb noch lange kein Sozialreformer.
Mich befremdet, wie selbstverständlich wirtschaftlicher Erfolg in Teilen der radikalen Linken unter moralischen Generalverdacht gerät. Wer ein Unternehmen besitzt, gilt schnell als Ausbeuter. Wer Vermögen aufgebaut hat, soll sich dafür rechtfertigen, und wer es seinen Kindern hinterlässt, liefert den Verdacht gewissermaßen gleich mit. Über die Besteuerung großer Vermögen und die Folgen wirtschaftlicher Macht lässt sich trefflich streiten. Die bloße Größenordnung eines Erfolgs taugt allerdings schlecht als Auskunft darüber, wie er zustande kam.
Hinter einem Unternehmen können Jahrzehnte harter Arbeit stehen, Jahre, in denen jemand mit eigenem Geld für eine Idee eingestanden ist und Verantwortung für seine Beschäftigten übernommen hat. Wer das Erarbeitete an Kinder und Enkel weitergeben möchte, denkt über die eigene Lebenszeit hinaus. Ich habe das immer für eine ausgesprochen bürgerliche Tugend gehalten.
Lieber alle arm als einer erfolgreich
Politisch fragwürdig wird es für mich dort, wo der Ärger über den Wohlstand anderer größer wird als das Interesse daran, die eigenen Lebensbedingungen zu verbessern. Man kann die Preise einer Luxusmarke für absurd halten, ihre Arbeitsbedingungen kritisieren und ihre Unternehmenspolitik von Grund auf ablehnen. Wie sich daraus ein Anspruch auf den Inhalt ihrer Auslage ergeben soll, bleibt das Geheimnis dieser besonderen Schule der Ökonomie.
Ein eingeschlagenes Schaufenster senkt keine Miete. Eine gestohlene Uhr verbessert keine Ausbildungsbedingungen. Wer während einer Demonstration einen Laden ausräumt, verschafft zunächst einmal sich selbst einen Vorteil. Offenbar beginnt die Revolution gelegentlich genau dort, wo sich eine günstige Gelegenheit zum Diebstahl bietet.
Der Schutz des Eigentums ist keine Frage des Kontostands. Wer das anders sieht, sollte sich wenigstens darüber im Klaren sein, was er da zur Disposition stellt: das Recht jedes Einzelnen, sich darauf verlassen zu können, dass sein Eigentum auch dann geschützt wird, wenn andere finden, er habe genug davon.
Klassenkampf auf Sperrholz
Sonntagmorgen waren an den Alsterarkaden die Sperrholzplatten einer Herrenboutique politisch beschriftet. „Free Palestine“, darunter „No war but class war“, dazu Hammer und Sichel. Für die Miete eines Hamburger Azubis blieb offenbar kein Platz. Der Klassenkampf hatte seine Schreibfläche übrigens dem Einzelhandel und dem Handwerk zu verdanken. Der eine hatte die Platte bezahlt, der andere sie montiert.
Ich gestehe, dass ich vor diesem Gesamtkunstwerk einen Augenblick länger verweilte. Ob sich der Nahostkonflikt durch den Klassenkampf lösen lässt, vermag ich nicht zu beurteilen. Dass die Überwindung des Kapitalismus ausgerechnet an der Fassade eines Herrenausstatters ihren Anfang nehmen sollte, hatte ich bis dahin jedenfalls unterschätzt.
Eine Frage beschäftigt mich seit der Demonstration tatsächlich. Was hat die palästinensische Flagge mit steigenden Lebenshaltungskosten in Deutschland, schlechten Berufsaussichten oder einer möglichen deutschen Wehrpflicht zu tun? Vielleicht bedarf es dazu einer Nachhilfestunde in Flaggenkunde. Schwarz-Rot-Gold jedenfalls scheint in diesen Kreisen etwas aus der Mode geraten. Wer „Deutschland verrecke“ für eine zulässige politische Wortmeldung hält, das Bekenntnis zur eigenen Nation unter Rechtfertigungsdruck stellt und zugleich fremde Nationalflaggen mit Begeisterung erhebt, hat mit dem Nationalgefühl an sich offenbar weniger Schwierigkeiten als mit der Wahl des Landes.
Noch befremdlicher finde ich die Nähe, die Teile der radikalen Linken zu islamistischen Milieus suchen. Ausgerechnet Menschen, die sexuelle Selbstbestimmung und Gleichberechtigung zu ihren höchsten politischen Gütern zählen, entdecken Gemeinsamkeiten mit Vertretern einer religiös-autoritären Ordnung, unter der von beidem herzlich wenig übrig bliebe. Bisweilen scheint die gemeinsame Abneigung gegen den Westen auszureichen, um über die Frage hinwegzusehen, was nach dessen Überwindung eigentlich aus dem jeweiligen Bündnispartner werden soll. Man könnte meinen, beide Seiten hielten die jeweils andere für den nützlichen Idioten ihrer eigenen Revolution.
Die Verachtung des Eigenen
Mit dem Eigenen meine ich mehr als das, was jemandem gehört. Auch ein Rathaus, eine Bibliothek oder ein Theater gehört in einem sehr konkreten Sinne zu dem, was eine Stadt ihren Bürgern und diese einander verdanken. Jemand hat es gebaut, andere haben es finanziert, wieder andere haben dafür gesorgt, dass es auch der nächsten Generation noch zur Verfügung steht. Man muss die jeweilige Stadtregierung keineswegs schätzen, um zu begreifen, wessen Rathaus da eigentlich steht.
In Limoges wurde das am 17. Oktober auf besonders sinnfällige Weise deutlich. Am Rande der Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten wurde das historische Rathaus in Brand gesetzt. Das im 19. Jahrhundert errichtete Gebäude wurde schwer beschädigt, die Arbeit der Stadtverwaltung erheblich beeinträchtigt. Offenbar lässt sich das französische Bildungswesen besonders wirkungsvoll reformieren, indem man zunächst das Rathaus niederbrennt.
Ich kritisiere mein eigenes Land regelmäßig und mit wenig diplomatischer Zurückhaltung. Gerade weil mir etwas an ihm liegt, ertrage ich manche seiner Zustände ausgesprochen schlecht. Was mich von Teilen der radikalen Linken trennt, ist ihr Blick auf das, was hier über Generationen geschaffen wurde. Man besucht die Schulen und Universitäten dieses Landes, nimmt seine sozialen Sicherungssysteme in Anspruch und beruft sich mit Recht auf die Grundrechte, die es garantiert. Zugleich gilt das Bekenntnis zu eben diesem Gemeinwesen bereits als politisch verdächtig. Mir leuchtet durchaus ein, weshalb jemand bessere Schulen, bezahlbare Wohnungen und einen handlungsfähigen Staat verlangt. Weshalb er jeden, der etwas an diesem Land bewahren will, deshalb für rückständig halten sollte, erschließt sich mir weit weniger.
Mit der klassischen Sozialdemokratie oder einer intellektuellen Linken, die ernsthaft über Eigentum, Macht und soziale Aufstiegschancen streitet, trage ich diese Auseinandersetzung gern aus. Mein Einwand gilt jenen radikalen Strömungen, deren Vorstellung von Fortschritt sich zu oft darin erschöpft, das Bestehende für verachtenswert zu erklären. Wer künftig für den Wohlstand sorgen soll, den man gerechter zu verteilen gedenkt, bleibt dabei eine erstaunlich zweitrangige Frage.
Mich stört an dieser radikalen Linken die Verachtung, die sie ausgerechnet dem Gemeinwesen entgegenbringt, von dem sie bessere Lebensbedingungen verlangt. Wer eine bezahlbare Wohnung fordert, hat mein Verständnis. Wer eine Boutique plündert, sollte wenigstens so ehrlich sein, die Handtasche aus seiner politischen Theorie herauszuhalten. Für den jungen Menschen auf Wohnungssuche ist die Miete am nächsten Morgen noch genauso hoch.
Was bleibt, wenn die Bretter verschwinden?
Mir bleibt der Mann mit dem Akkuschrauber vor Augen, der noch nach Mitternacht am Neuen Wall ein Schaufenster sicherte. Er hatte die Demonstration weder angemeldet noch zu Ausschreitungen aufgerufen. Er hatte schlicht den Auftrag, dafür zu sorgen, dass am nächsten Morgen die Scheibe noch stand. Über die gesellschaftlichen Kosten politischer Gewalt wird gewöhnlich erst gesprochen, wenn etwas zu Bruch gegangen ist. In Hamburg konnte man die Rechnung schon am Vorabend bei der Arbeit hören.
Inzwischen hängt über der Straße die Weihnachtsbeleuchtung. Die Durchhalteparole hat also Wort gehalten.
Eine Woche später sieht der Neue Wall wieder aus, als sei nie etwas gewesen. Die Sperrholzplatten sind verschwunden. Bald werden hier wieder kostspielige Uhren und Handtaschen den Besitzer wechseln, gegen entsprechendes Entgelt, versteht sich. Immerhin scheinen sich Paris und Hamburg in ihren Begehrlichkeiten ausgesprochen ähnlich zu sein. Lediglich über den Weg von der Auslage in die eigene Tasche herrscht noch Dissens.